Von 2004 bis 2016 und Wieder Ab 2021 im Grossen Rat von Basel-Stadt

Im Juli 2004 konnte ich als Nachrückende in der Fraktion Grünes Bündnis im Grossen Rat Einsitz nehmen, Ende Mai 2016 trat ich zurück, um meinem Nachfolger die Chance zu geben, sich vor den Gesamterneuerungswahlen im Herbst 2016 zu profilieren.
Zu Beginn meiner ersten Amtszeit  arbeitete ich in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK), die das Steuerpaket vorberiet. Ab 2009 nahm ich in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) Einsitz und ganz am Schluss meiner ersten Grossratszeit durfte ich noch 2 Monate lang in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mitarbeiten.

Im Oktober 2020 wurde ich erneut gewählt und bin nun seit Februar 2021 wieder als Grossrätin im Einsatz.
Aktuell bin ich wieder in der WAK und in der BKK.

Meine Vorstösse (Auswahl):

Therapieplätze für traumatisierte Gewaltopfer
Gemäss Einschätzung der spezialisierten NGOs fehlen im Kanton Basel-Stadt ambulante Therapielätze und es scheint auch zu wenig spezialisierte Fachleute für die therapeutische Begleitung von traumatisierten Gewaltopfern zu geben.
Ich fragte deshalb den Regierungsrat, welche Möglichkeiten er sieht, um diese Situation zu verbessern.
Hier finden Sie die Anfrage und die Antwort des Regierungsrats

Digitale Jugendarbeit
Mit einer schriftlichen Anfrage wollte ich vom Regierungsrat unter anderem wissen, welche Unterstützungsmöglichkeiten er sieht, damit die Institutionen der OKJA ihre wichtige Rolle bei der digitalen Kinder- und Jugendarbeit ausüben können, ohne dass die „analoge“ Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen darunter leidet.
Hier finden Sie die Anfrage und die Antwort des Regierungsrats

Umgang mit Kundgebungen und Menschenansammlungen
Ich wollte vom Regierungsrat wissen, ob Gib es ein Konzept für den Umgang mit verschiedenen Kundgebungen und Versammlungen gibt.
Text der Interpellation Die Interpellation wurde mündlich beantwortet

Einstufung der Angebote der OKJA als soziale Einrichtungen
Ich wollte unter anderem von Regierungsrat wissen, warum die Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit – insbesondere die Jugendzentren und -treffpunkte in Basel-Stadt – nicht als soziale Einrichtungen eingestuft werden.
Text der Interpellation Die Interpellation wurde mündlich beantwortet

Unbegleitete minderjährige Asylsuchende

Die zunehmende Anzahl an unbegleiteten Minderjährigen (UMA) stellt auch den Kanton Basel-Stadt vor Herausforderungen. Mit einer Interpellation frage ich nach der aktuellen Situation und den Möglichkeiten der Betreuung und Unterbringung von UMA.
Interpellation und Antwort der Regierung

Eintrittspreise für Baselbieter überprüfen

Mit einem Anzug wird die Regierung aufgefordert, zu prüfen ob die Eintrittspreise an öffentlichen oder stark von der öffentlichen Hand unterstützten BS-Institutionen eine Preisdifferenzierung für ausserkantonale BesucherInnen einführen können.
Ganzer Text als pdf (Der Anzug wurde nicht überwiesen)

Schaffung eines Kunstlagers

Schriftliche Anfrage betreffend Möglichkeiten zur Schaffung eines Kunstlagers zur Sicherstellung der Werke von Basler Künstler/innen.
ganzer Text und Antwort des Regierungsrates als pdf

Dividendenbesteuerung erhöhen

Als Reaktion auf das Entlastungspaket soll die Einnahmenseite ebenfalls berücksichtigt werden.  Eine Erhöhung der Teilbesteuerungsquote für Dividenden von 50% auf 70% soll Mehreinnahmen von rund 18 Mio. bringen.
Ganzer Text als pdf (Die Motion scheiterte aufgrund der schlechten Präsenz von links-grün)

Begleitgruppe zur Hafen- und Stadtentwicklung

Interpellation Nr. 34 betreffend Begleitgruppe zur Hafen- und Stadtentwicklung.
1Ganzer Text als pdf

Hier finden Sie die Liste mit allen Vorstössen

Foto oben: bs.ch/Juri Weiss