Von 2004 bis 2016 im Grossen Rat
von Basel-Stadt

Im Juli 2004 konnte ich als Nachrückende in der Fraktion Grünes Bündnis im Grossen Rat Einsitz nehmen, Ende Mai 2016 trat ich zurück, um meinem Nachfolger die Chance zu geben, sich vor den Gesamterneuerungswahlen im Herbst 2016 zu profilieren.
Als Grossrätin  arbeitete ich zuerst in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK), die das Steuerpaket vorberiet. Ab 2009 nahm ich in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) Einsitz und ganz am Schluss meiner Grossratszeit durfte ich noch 2 Monate lang in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mitarbeiten.

Meine Vorstösse (Auswahl):

Unbegleitete minderjährige Asylsuchende

Die zunehmende Anzahl an unbegleiteten Minderjährigen (UMA) stellt auch den Kanton Basel-Stadt vor Herausforderungen. Mit einer Interpellation frage ich nach der aktuellen Situation und den Möglichkeiten der Betreuung und Unterbringung von UMA.
Interpellation und Antwort der Regierung

Eintrittspreise für Baselbieter überprüfen

Mit einem Anzug wird die Regierung aufgefordert, zu prüfen ob die Eintrittspreise an öffentlichen oder stark von der öffentlichen Hand unterstützten BS-Institutionen eine Preisdifferenzierung für ausserkantonale BesucherInnen einführen können.
Ganzer Text als pdf (Der Anzug wurde nicht überwiesen)

Schaffung eines Kunstlagers

Schriftliche Anfrage betreffend Möglichkeiten zur Schaffung eines Kunstlagers zur Sicherstellung der Werke von Basler Künstler/innen.
ganzer Text und Antwort des Regierungsrates als pdf

Dividendenbesteuerung erhöhen

Als Reaktion auf das Entlastungspaket soll die Einnahmenseite ebenfalls berücksichtigt werden.  Eine Erhöhung der Teilbesteuerungsquote für Dividenden von 50% auf 70% soll Mehreinnahmen von rund 18 Mio. bringen.
Ganzer Text als pdf (Die Motion scheiterte aufgrund der schlechten Präsenz von links-grün)

Begleitgruppe zur Hafen- und Stadtentwicklung

Interpellation Nr. 34 betreffend Begleitgruppe zur Hafen- und Stadtentwicklung.
1Ganzer Text als pdf

Hier finden Sie die Liste mit allen Vorstössen

Foto oben: bs.ch/Juri Weiss