Lauf gegen Grenzen 2020

13.09.2020 – 23:07

Herzlichen Dank an meine Sponsor*innen!

Laufen für einen guten Zweck macht Spass.

Foto: Frantisek Matous

Chemiemüll im Quartier: Video und Audio der Veranstaltung

01.09.2020 – 23:03

Das war eine spannende Veranstaltung am 25. August im Klyck!

Hier geht es zum Video und hier finden Sie die Audio-Datei

Auf dem Podium von links nach rechts: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tonja Zürcher, Claudia Kenan und Martin Forter

 

 

Chemiemüll im Klybeck: Podiumsdiskussion im Quartier

05.08.2020 – 21:23

Im November 2019 haben die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (AefU) über die Chemiemüllbelastung des Stadtteils Klybeck informiert. Am Ende der Veranstaltung haben die Anwesenden ihre Fragen und Kommentare deponiert.

Für die zweite Veranstaltung haben wir folgende Podiumsgäste eingeladen, die über Chemiemüll im Quartier diskutieren und aufgeworfene Fragen beantworten.

  • Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher WSU
  • Dr. Martin Forter, Geschäftsleiter Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz
  • Tonja Zürcher, Grossrätin BastA! und Quartierbewohnerin
  • Gesprächsleitung: Claudia Kenan, Journalistin Radio SRF1

Um diese Fragen gehts:
• Chemiemüll im Quartier: Welche Informationen gibt es? Sind die Infos zugäng- lich? Wenn nein, warum nicht? Was wissen wir? Was glauben wir zu wissen?
• Kosten: Welche Kosten könnten auf uns zukommen? Wer bezahlt?
Die Öffentlichkeit oder die Verursacher?
• Belastetes Quartier: Sind angesichts der geplanten Bauvorhaben rund ums Quartier Detail-Untersuchungen und etwaige Sanierungen überhaupt zumutbar? • Wie geht es weiter? Was sind die nächsten Schritte?

Wann: Dienstag, 25. August 2020, um 19 Uhr
Wo: im Quartiertreffpunkt Klyck, Kleinhüningerstrasse 205 (Bar ist geöffnet)

An der Veranstaltung können Sie auch digital via Zoom teilnehmen:

https://t1p.de/00r0
Meeting-ID: 837 7765 1047, Passwort: 704945

Weiter ist eine dritte Veranstaltung geplant zur Belastung des ehemaligen Chemiegeländes der BASF und der Novartis, das zu einem neuen Stadtteil entwickelt werden soll.

Organisiert von: IG Klybeckinsel, Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz AefU

Demonstrationen: Meldeverfahren statt Bewilligungspflicht

20.06.2020 – 10:57

Im Anschluss an den Polizeieinsatz gegen die Demonstration zum Frauenstreiktag am 14. Juni 2020 wurde eine Diskussion wieder aufgenommen, die bei BastA! seit längerer Zeit pendent ist.

Es geht um die Forderung, dass für Demonstrationen keine Bewilligungen mehr eingeholt werden müssen, sondern einfach ein Meldeverfahren eingeführt wird. Dazu konnte ich in einem Beitrag bei Telebasel kurz Stellung nehmen.

Solche Beiträge sind kurz und  es sollten alle Seiten zu Wort kommen. Deshalb wurde lange nicht alles gesendet, was ich dazu gesagt habe. Und ich habe nicht alles gesagt, was ich mir dazu überlegt habe…

Deshalb hier ein paar meiner Überlegungen zu diesem Thema:

Es ist nicht nachvollziehbar, dass für das Ausüben eines Grundrechts eine Bewilligung eingeholt werden soll, so als sei eine Demonstration oder eine Kundgebung grundsätzlich etwas Verbotenes.

Die Versammlungs-, Vereinigungs- und Kundgebungsfreiheit ist sowohl in der Basler Verfassung als auch in der Bundesverfassung als eines der Grundrechte aufgeführt – gleichwertig wie zum Beispiel das Recht auf Bildung, das Recht auf Ehe und Familie oder auch die Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit.

Der unsägliche Polizeieinsatz gegen die Demonstration zum Frauenstreik-Jahrestag zeigt deutlich auf, wie willkürlich der Umgang mit Demonstrationen gehandhabt wird. Auch deshalb ist es dringend angezeigt, hier einen Paradigmenwechsel in die Wege zu leiten. Weg vom Bewilligungsverfahren, hin zum Meldeverfahren.

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte hat schon 2014 in einem ausführlichen Bericht empfohlen, dass die Schweiz bei Demonstrationen vom Bewilligungs- zum Meldeverfahren für alle Arten von Kundgebungen wechseln soll.

Aus aktuellem Anlass: Schutz vor Kündigung ist noch immer bitter nötig!

10.06.2020 – 17:23

Vor zwei Jahren haben wir an der Urne einen tollen Erfolg erzielt: 4 mal Ja für besseren Wohnschutz!

Heute warten wir noch immer auf einen griffigen Schutz für alle Mieter*innen vor Kündigung und Mietzinserhöhung.

Deshalb unterstütze ich das Referendum gegen das Nicht-Wohnschutzgesetz und die neue Initiative für echten Mietschutz.

Hier finden Sie Informationen zur heutigen Medienkonferenz

Wir haben es geschafft! Mit Tonja Zürcher, Patrizia Bernasconi und Beat Leuthardt

Zum Tag der Pflege

12.05.2020 – 08:26

Applaus alleine genügt nicht, es braucht eine Verbesserung der Löhne und Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals!

Zum 1. Mai

01.05.2020 – 09:52

Für den Basler Gewerkschaftsbund habe ich ein Statement gemacht. Leider wird dies aus verschiedenen – nicht ganz nachvollziehbaren – Gründen nicht veröffentlicht. Deshalb veröffentliche ich es nun im „Eigenverlag“:

WIR ZAHLEN EURE KRISE NICHT!

Das Virus ist egalitär – die sozialen Folgen nicht. Staaten mit ausgebauten Sozialsystemen und guter Gesundheitsversorgung kommen besser durch die Krise. Länder, deren Gesundheitssysteme durch neoliberale Politik kaputt gespart wurden, sind von der Pandemie besonders schwer betroffen. Wir wollen nicht zurück in die Normalität der neoliberalen Politik, denn diese Normalität ist das Problem! Es darf keine bedingungslose staatliche Unterstützung für Unternehmen in der Krise geben. Unternehmen, die Unterstützung erhalten, müssen gesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Es braucht ein bedingungsloses Grundeinkommen, das Recht auf Wohnen muss durchgesetzt werden, soziale Sicherheit und Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle müssen oberste Priorität haben. Und nicht zuletzt müssen Pflegeberufe, Verkaufsberufe und weitere „systemrelevante“ Tätigkeiten fair entlöhnt werden und bessere Arbeitsbedingungen erhalten.

1. Mai 2019

1. Mai 2017

 
 
 

Ja zu bezahlbaren Wohnungen

26.01.2020 – 17:52

Ja zum Schutz vor Hass

16.01.2020 – 16:03

Am 9. Februar bitte JA stimmen